Zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl im Iran wollen die USA mit einer Lockerung von Sanktionen den Zugang der iranischen Bevölkerung zum Internet erleichtern. Washington erlaubte unter anderem den Export von Computern, Software, Mobiltelefonen und Satellitenantennen für den persönlichen Gebrauch, wie das US-Außenministerium gstern mitteilte. Auch Onlinedienste aus den Bereichen E-Mail,Artikel Lesen
Bei der Inkassozession handelt es sich um eine vollständige Abtretung der betreffenden Forderung, sodass der Zessionar als neuer Gläubiger der Forderung anzusehen ist.Artikel Lesen
Haben die Ehegatten weder einen Ehevertrag geschlossen, noch einen besonderen Güterstand gewählt, so leben sie im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft.Artikel Lesen
Wenn ein Unternehmer eine mangelhafte Sache von einem anderen Unternehmer kauft, kann er im Rahmen seines Nacherfüllungsanspruches die Lieferung der mangelfreien Sache verlangen.Artikel Lesen
Der New Yorker Polizeichef Ray Kelly hat vor einer verstärkten Terrorgefahr nach den Attentaten von Boston und London gewarnt. „Wir befürchten, dass die Ereignisse weitere Anschläge in Großstädten nach sich ziehen werden“, sagte Kelly gestern in Houston im US-Bundesstaat Texas. Besonders die USA seien bedroht.Artikel Lesen
Vier Tage nach der Messerattacke auf einen französischen Soldaten in Paris ist der mutmaßliche Täter – ein zum Islam konvertierter junger Mann – gefasst worden. Der Mann habe die Tat nach seiner Festnahme gestern gestanden, sagte der Pariser Staatsanwalt Francois Molins.Artikel Lesen
Zu den Dienstleistungsangeboten von Kreditinstituten zählt auch die Vermögensverwaltung, wonach fremdes Vermögen im Interesse des Vermögensinhabers verwaltet wird.Artikel Lesen
Wenn ein Arbeitnehmer im Rahmen eines Vergleichs davon absieht, Urlaubsabgeltung in Anspruch zu nehmen, kann Unionsrecht diesem Verzicht nicht entgegenstehen.Artikel Lesen
Die Einordnung von Mieträumen als Wohn- oder Gewerbemietverhältnis richtet sich danach in welchem Bereich der Schwerpunkt des Mietverhältnisses liegt.Artikel Lesen
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) kann sowohl mit gewerblichem, nichtgewerblichem oder ideellem Verwendungszweck gegründet werden.Artikel Lesen
Nach dem allgemeinen Schöpfungsgrundsatz im Sinne des Urhebergesetzes (UrhG) ist zu beurteilen, ob und in welchem Umfang jemand Urheber eines Filmes ist.Artikel Lesen
Prima, wenn unsere Artikel ab und an einmal eine Wirkung zeigen, Gemeldet hat sich bei uns einer der Aufsichtsräte der Genotec Wohnungsgenossenschaft aus Ludwigsburg. Es geht um eine Auseinandersetzung zwischen einem Genossen und der Genossenschaft um einen 6-stelligen Betrag den dei Genossenschaft derzeit wohl nicht zurück zu zahlen in derArtikel Lesen
Ein Kreuzfahrtschiff mit mehr als 3.000 Menschen an Bord hat gestern in der Karibik Feuer gefangen. Der Brand sei nach zwei Stunden gelöscht worden, teilte die Reederei Royal Caribbean International auf ihrer Website mit. Die 2.224 Gäste und 796 Crewmitglieder seien unverletzt geblieben.Artikel Lesen
Bei Fernsehübertragungen via Livestreaming werden regelmäßig geschützte Werke öffentlich wiedergegeben. Teilweise können an dieser Stelle urheberrechtliche Fragen aufkommen.Artikel Lesen
Anlegern des Schifffonds MS ,,Frisia Alster“ MS ,,Cuxhaven“ bietet sich die Möglichkeit, ihr investiertes Geld über die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen die Berater wiederzuerlangen.Artikel Lesen
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