Teilweise kurze Fristen im Arbeitsrecht durch Bundesarbeitsgericht bestätigt GRP Rainer Im Arbeitsrecht sind teils sehr kurze Fristen zu beachten, wie sich in aktuellen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) erneut gezeigt hat. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das BAG erklärte inArtikel Lesen

Lebensversicherungskunden werden oft falsch beraten GRP Rainer Die durch den Tod eines Angehörigen fällig gewordene Versicherungssumme stellt für viele Hinterbliebene nicht selten den letzten finanziellen Anker dar. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das mit dem Abschluss einer Lebensversicherung verfolgte ZielArtikel Lesen

Verwertungsrecht eines Buchverlages GRP Rainer Ein Verlag kann ohne entsprechende anderslautende Vereinbarung eine Verwertung von Bildmaterial nicht verhindern, wenn die Verwertung dem Verlag von dem Künstler für ein bestimmtes Buchprojekt übertragen wurde. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das OberlandesgerichtArtikel Lesen

BGH zur persönlichen Haftung eines Gesellschafters bei Insolvenz der Gesellschaft bürgerlichen Rechts GRP Rainer Mit dem Beschluss vom 12.07.2012 (Aktenzeichen: IX ZR 217/11) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die von einem Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach ihrer Insolvenzeröffnung gegen einen Gesellschaftsgläubiger erhobene Klage auf Feststellung, diesem gegenüber nicht persönlichArtikel Lesen

Befreiung von Steuerzahlungen bei dem Erwerb von Familienheimen GRP Rainer Bei dem Erwerb eines selbstgenutzten Familienheims durch Ehegatten, Lebenspartner oder Kinder im Erbfall ergeben sich nicht selten Fragen hinsichtlich der Gesetzesauslegung. Es geht letztlich um die Frage, was im Einzelnen unter den gesetzlichen Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung für den ErwerbArtikel Lesen

Neue Erkenntnisse zur Weiternutzung einer Leasingsache im Insolvenzeröffnungsverfahren GRP Rainer In seinem Urteil vom 28.06.2012 (AZ: IX ZR 219/10) äußerte sich der Bundesgerichtshof zur Nutzung von Leasingsachen bei der Fortführung des Geschäftsbetriebes des Leasingnehmers durch einen starken Insolvenzverwalter. Insbesondere klärte er über die möglichen Ansprüche des Leasinggebers und die damitArtikel Lesen

BGH urteilt zum Vorteil der Clerical Medical Anleger GRP Rainer Die ersten Urteile des höchsten deutschen Gerichts in Sachen Clerical Medical begünstigen die Anleger ganz deutlich. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Die Richter aus Karlsruhe erkannten in den zur EntscheidungArtikel Lesen

Haftung einer GmbH bei namensgleicher Einzelfirma GRP Rainer Bei fehlerhafter Anlageberatung einer Einzelfirma kann nach einem Urteil des BGH eine Haftung einer namensgleichen GmbH in Betracht kommen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 5. Juli 2012Artikel Lesen

Griechenland Anleihen halten weitere Enttäuschungen für Anleger bereit GRP Rainer Vor wenigen Tagen sanken griechische Staatsanleihen erneut erheblich ab, nachdem schon vor wenigen Monaten die Werte durch einen Schuldenschnitt drastisch gefallen sind. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die europäischeArtikel Lesen

Krise der Schiffsfonds bricht nicht ab GRP Rainer Ein Ausweg aus der Schiffsfondskrise ist weiterhin nicht in Sicht. Rund 250.000 deutsche Anleger seien davon betroffen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Es seien mittlerweile 100 geschlossene Schiffsfonds, die den GangArtikel Lesen

BAG urteilt zur Betriebsratstätigkeit im Urlaub GRP Rainer Nach dem am 15.08.2012 veröffentlichten Urteil des Arbeitsgerichts Cottbus (AZ: 2 Ca 147/12) muss der Arbeitgeber für die während eines Urlaubstages ausgeübte Betriebsratstätigkeit keinen erneuten Urlaub gewähren. Die freiwillige aktive Betriebsratstätigkeit unterbricht den gewährten Urlaub nach der Auffassung des Gerichts nicht. GRPArtikel Lesen

Clerical Medical Anleger können wahrscheinlich aufatmen GRP Rainer Der BGH entschied in den zur Entscheidung stehenden Fällen sehr zugunsten von Anlegern des beklagten englischen Lebensversicherer Clerical Medical Investment Ltd. (CMI), indem er ihnen einerseits Schadenersatzansprüche zusprach und andererseits auf die Leistungsverpflichtungen von CMI aus den abgeschlossenen Verträgen bestand. GRP RainerArtikel Lesen

BGH erklärt Kostenvereinbarungen bei Lebensversicherungen für unwirksam GRP Rainer Mit seinem aktuellen Urteil hat der BGH einige gebräuchliche Vertragsklauseln in Lebensversicherungen bezüglich der Vergütung der Versicherer nun für unwirksam erklärt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com informieren: Die Versicherer verrechneten zum Beispiel imArtikel Lesen

Berliner Testament auch bei nachträglicher Unterschrift wirksam GRP Rainer Eine nicht zum selben Zeitpunkt gezeichnete gemeinsame Unterschrift hindert nicht die Entstehung eines Ehegattentestaments. Ein späterer Beitritt eines Ehegatten ist möglich. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Für die Errichtung einesArtikel Lesen