Mit der Wahl von Hollande zum französischen Präsidenten ist die Diskussion um den Fiskalpakt wiedre offena sugebrochen. Nur sparen kann sicherlich nicht richtig sein, denn man kann sich auch „kaputtsparen“. Was her muss sind Wachtumsimpulse. das nicht nur in Deutschland, sondern in gan Europa. das käme Deutschland dann wieder, als exportorientierte Nation, zu Gute.
Bundeskanzlerin Merkel hingegen ist dagegen, im Kampf gegen die Schuldenkrise auf ein Wachstum auf Pump zu setzen. In ihrer Regierungs-Erklärung zum G-8-Gipfel im Bundestag sagte sie, das würde Europa an den Anfang der Krise zurückwerfen. Zugleich zeigte sie sich offen, den Fiskal-Pakt mit mehr Anstrengungen für Wachstum zu ergänzen, etwa durch Struktur-Reformen. – Die SPD forderte die Regierung zu einem Entgegenkommen bei Gesprächen über den Fiskalpakt auf. Fraktionschef Steinmeier sagte, Deutschland und Europa könnten aus der Krise nur herauskommen, wenn sie wirklich den Mut zu Wachstumsimpulsen hätten. Dazu gehöre eine Umsatzsteuer auf Finanzgeschäfte. Frau Merkel sollte nicht vergessen,das schon viele Konjunkturprogramme „finanziert“ worden sind.
2012-05-10