Inhaltlich so gut wie gar nicht, denn die Piraten haben kein programm was auf die aktuellen Herausforderungen der Politik klare Antworten hat. Die Piraten sind eine reine Protestpartei, damit spätestens in 5 Jahren überflüssig.
Nun fordert der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Steinmeier, zu einer schärferen Auseinandersetzung mit der Piratenpartei.. In „Der Welt“ sagte er, die SPD dürfe den Piraten nicht angsterfüllt nachlaufen, sondern müsse sich ernsthaft mit ihren Positionen zur Netzpolitik befassen. Mit ihrer strikten Haltung zum Urheberrecht würden die Piraten die Existenz-Grundlage vieler Kreativer gefährden, warnte Steinmeier. Außerdem habe er Zweifel an der Regierungsfähigkeit der neuen Partei. Die Piraten würden sich vor allem als Störfaktor im System gefallen. Angesichts der guten Umfragewerte meinte Steinmeier, dass dies eigentlich ein Ausdruck des Protests sei – gerichtet an die Adresse der etablierten Politik.
2012-04-06