Der tschetschenische Präsident Ramsan Achmatowitsch Kadyrow hat sich am Freitag von den mutmaßlichen Boston-Attentätern ditanziert, welche tschetschenischer Abstammung sein sollen. Kadyrow sieht sein Land nicht in der Verantwortung, da die beiden Attentäter schon seit längerer Zeit in den USA lebten.Artikel Lesen
Der Babynahrungshersteller Milupa hat eine neue Produktionslinie eingerichtet und will so die gravierenden Engpässe bei seinen Trockenmilch-Produkten sehr bald verhindern. Das sagte Unternehmenssprecher Stefan Stohl. Milupa geht davon aus, dass Kleinunternehmer die Vorräte aufkaufen und die Produkte nach China exportieren, weil dort Trockenmilch aus Deutschland als besonders vertrauenswürdig eingestuft wird.Artikel Lesen
Auch im Falle eines Terrorangriffs darf der Verteidigungsminister nicht allein über den Einsatz der Bundeswehr im Inland entscheiden. Das Bundesverfassungsgericht erklärte heute eine entsprechende Bestimmung des Luftsicherheitsgesetzes für nichtig und setzten damit eine Grundsatzentscheidung des letzten Jahres um. Auch in Eilfällen ist eine Entscheidung der gesamten Bundesregierung nötig.Artikel Lesen
Seit 1. Januar ist es aufgrund einer Gesetzesänderung ist es für private Unternehmer viel leichter, neue Fernbusverbindungen einzurichten. Laut Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gehen die neuen Fernbuslinien nicht zulasten der Bahn, sondern seien eine sinnvolle Ergänzung im Reiseverkehr und ein Angebot für den kleinen Geldbeutel. Zielgruppe seien Autofahrer, die auf denArtikel Lesen
Union und FDP lehnte mit ihrer Mehrheit – mit 330 der insgesamt 620 Stimmen im Bundestag – die rot-grüne Initiative zur Einführung einer festen Frauenquote in Aufsichtsräten ab. 320 Koalitionsabgeordnete stimmten gegen den über den Bundesrat eingebrachten Antrag.Artikel Lesen
Der frühere Gewerkschaftsführer und Senatspräsident Franco Marini hat bei der ersten Runde der italienischen Präsidentenwahl die notwendige Zweidrittelmehrheit klar verpasst. Ein zweiter Wahlgang ist nun am Nachmittag angesetzt. Die Wahl wird dann mit zwei Wahlgängen pro Tag fortgesetzt, wobei ab dem vierten Wahlgang die absolute Mehrheit von 504 Stimmen reicht.Artikel Lesen
US-Präsident Barack Obama und seine Frau Michelle werden am Nachmittag zu einem Gedenkgottesdienst in Boston erwartet, um der Opfer des Marathon-Anschögs zu gedenken. Scharfe Sicherheitskontrollen sind angekündigt. Die Explosion von zwei Bomben nahe der Ziellinie des Marathons am Montag kostete drei Menschen das Leben und mehr als 180 wurden verletzt.Artikel Lesen
Framing – das Einbinden von YouTube-Videos in andere Websites – ist laut Bundesgerichtshof möglicherweise eine Rechtsverletzung. Framing können nicht wie einfache Links gesehen werden und könnten Urheberrechte verletzen, begründete der Vorsitzende Richter. Zugrunde liegender Fall: Ein Video des Herstellers von Wasserfiltern wurde von einem Konkurrenten in seine Webpräsenz eingebunden.Artikel Lesen
Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit den Weg für das milliardenschwere internationale Hilfsprogramm für Zypern frei gemacht. Das Parlament stimmte heute für die Kredithilfen von insgesamt zehn Mrd. Euro, mit denen der Inselstaat vor der Staatspleite bewahrt werden soll. Zuvor hatte Finanzminister Wolfgang Schäuble die deutsche Beteiligung in einer RegierungserklärungArtikel Lesen
Der frühere ägyptische Präsident Hosni Mubarak ist seit heute wieder im Gefängnis. Seine ursprünglich bereits für gestern Abend geplante Verlegung von einem Kairoer Militärkrankenhaus in die Klinik des Tora-Gefängnisses hatte sich verzögert, weil Hunderte seiner Anhänger die Ausgänge des Krankenhauses blockiert hatten. Damit wollten sie verhindern, dass der 84-Jährige insArtikel Lesen
Ein halbes Jahrhundert, kein Alter wenn man so fit ist wie Jan Linnemann.Ein halbes Jahrhundert ist aber im Leben auch eine „Zensur“, denn jetzt geht man nicht mehr auf die 50 zu, sondern auf die 70.Dann ist das Ziel „Rente“ schon sehr Nahe.Wir wollen es jedenfalls nicht versäumen, Dir lieberArtikel Lesen
Die Warnstreiks im Tarifstreit bei der Post gehen heute weiter. Nachdem schon gestern an vielen Orten die Briefzusteller nicht wie gewohnt unterwegs waren, sind heute eine Reihe von Verteilerzentren mit der Arbeitsniederlegung dran. Betroffen sind laut Verdi die Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Hessen. Rund 750 Mitarbeiter wurden aufgefordert, die ArbeitArtikel Lesen
Kanzlerin Angela Merkel hat den Meinungswechsel der CDU in Fragen der Frauenquote verteidigt. Zwar sei die Gestaltung der Quotenfrage vielen Frauen in der Union ein großes Anliegen, jedoch gebe es dazu unterschiedliche Meinungen, so die Parteichefin gegenüber der „Bild“. Der CDU-Vorstand hatte kürzlich beschlossen, ab 2020 eine 30-Prozent-Quote ins Wahlprogramm zuArtikel Lesen
Nach dem verordneten Haftbefehl, befindet sich der pakistanische Ex-Präsident Pervez Musharraf auf der Flucht. Ein Gericht in Islamabad ordnete am Donnerstag seine Festnahme an. Musharraf konnte dennoch den Gerichtssaal unter dem Schutz seiner Leibwächter verlassen und an einen unbekannten Ort flüchten. Ob und wann er festgenommen werden sollte, war unklar.Artikel Lesen
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer bleibt gegen einen dauerhaften Weiterbetrieb des Berliner Flughafen Tegel. Sowohl die derzeitige rechtliche Situation als auch andere Politische Faktoren sprächen dagegen, so Ramsauer im RBB. Er sehe „keine realistische Chance“ für einen unbefristeten Weiterbetrieb. Hartmut Mehdorn, der neu eingesetzte Flughafenchef, hatte dieses angeregt. Der neue Hauptstadtflughafen BERArtikel Lesen
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