Den Abmahnmissbrauch will die Bundesregierung eindämmen und regulieren, Abmahnungen sollen auf echte Gesetzesverstöße begrenzt werden. Abmahnungen sind Rechtsinstrumente der Selbstregelung der Parteien, weil Rechtsfrieden außerhalb von Gerichtssälen gefunden werden soll.Artikel Lesen

Die Rechtslage im Urheberrecht ist kompliziert. Was tun bei erhaltener Abmahnung? Internet-Tauschbörsen sind für Verbraucher gefährlich, schnell wird eine Abmahnung riskiert. Wie Herzklopfen und unruhige Nächte vermeiden – mit den Tipps von Experten.Artikel Lesen

Abmahnungen wegen der Nichtbeachtung des Urheberrechts durch Filesharing und Internet-Tauschbörsen. Das Urheberrecht schützt künstlerische oder wissenschaftliche technische Leistungen, die eine gewisse Originalität und Kreativität aufweisen. Wer eine Abmahnung erhält, muss prüfen, ob er dieser nachkommt, um weitere hohe Kosten und Aufwand zu vermeiden.Artikel Lesen

Nach der Einigung der fünf aufstrebenden Schwellenländer auf die Gründung einer gemeinsamen Entwicklungsbank hat die Weltbank eine Zusammenarbeit mit dem Institut angeboten. Sie begrüße die Gründung und sei „bereit, eng mit dieser neuen Bank zusammenzuarbeiten, um der Armut ein Ende zu setzen“, teilte die Weltbank gestern in Washington mit.Artikel Lesen

Russland hat die syrische Regierung aufgefordert, sich nicht von ihren Gegnern „provozieren“ zu lassen. Die Führung um Machthaber Baschar al-Assad müsse stets für Verhandlungen eintreten. Das sagte Außenminister Sergej Lawrow heute in Moskau der Agentur Interfax zufolge vor Beginn eines Treffens mit seinem syrischen Amtskollegen Walid al-Muallim.Artikel Lesen

Die Angabe einer „voraussichtlichen Versanddauer“ einer Lieferung verstößt gegen das Wettbewerbsrecht. Recht / Unrecht In seinem Urteil vom 05.10.12 (Aktenzeichen: 2 U 49/12) hat das Oberlandesgericht (OLG) Bremen entschieden, dass eine Angabe zu einer voraussichtlichen Versanddauer einer Lieferung gegen das Wettbewerbsrecht verstößt und daher abgemahnt werden kann. Dieses Urteil dürfteArtikel Lesen