Nutzer stehen Kontosperrungen von seitens Facebook oft relativ machtlos gegenüber. Das Bundesverfassungsgericht stärkt mit Beschluss die Möglichkeiten der Betroffenen hiergegen vorzugehen.Artikel Lesen
EZB-Unternehmensanleihen-Kaufprogramm * Klage gegen Geldpolitik der EZBArtikel Lesen
Karlsruher ESM-Urteil hat das Vertrauen in den Euro erneut erschüttert (NL/3625179237) Überraschend war das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (BVG) in Karlsruhe sicherlich nicht – dennoch profitiert der Goldpreis erneut von der Ablehnung der Eilanträge gegen den Euro-Rettungsschirm und ist weiter im Aufwind. Das Europäische Goldkontor registrierte seit Urteilsverkündung einen deutlichen Nachfrageanstieg.Artikel Lesen
Aiwanger: Wir treten weiter für solide Staatsfinanzen ein Nach der unter Auflagen erfolgten Zustimmung des Bundesverfassungsgerichtes zu ESM & Fiskalpakt haben sich die FREIEN WÄHLER enttäuscht, aber nicht überrascht gezeigt. Ihr Vorsitzender Hubert Aiwanger kündigte auf einer Pressekonferenz heute in München an, die Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin über dieArtikel Lesen
Demokratie oder ESM wie sieht die Zukunft aus, was bringt das Verfassungsgerichtsurteil? (ddp direct) Sehr geehrte Damen und Herren, mit Spannung wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu ESM und Fiskalpakt am 12. September erwartet. 80 bis 90 Prozent der Bürger sowie die FREIEN WÄHLER und zahlreiche Organisationen, wie der BundArtikel Lesen
Berlin, 6. September 2012. Der Bundesvorstand der Partei DIE FREIHEIT hält den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) für verfassungswidrig. Zusammen mit fünf Landesverbänden hat die Partei beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde eingereicht. Der ESM ist verfassungswidrig. Dies ist das Ergebnis intensiver Beratungen der Landesverbände Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Nordrhein-Westfalen und Thüringen mitArtikel Lesen